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KVR

Regel 40: Anwendung (Überprüfung der Einhaltung)

COLREG verlangt von Vertragsparteien, bei ihren Pflichten aus dem Übereinkommen die Bestimmungen des Durchführungskodex anzuwenden.

Regel 40 von 41

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Die Regel in einfachen Worten

  1. Welche Bestimmungen müssen Vertragsparteien anwenden?Die Bestimmungen des Durchführungskodex.
  2. Wann wenden sie sie an?Bei der Erfüllung ihrer Pflichten und Verantwortlichkeiten aus dem vorliegenden Übereinkommen.
Ein gemeinsamer Code für alle Staaten: Die Vertragsparteien wenden den III-Code der IMO bei der Erfüllung ihrer Pflichten an.

Bevor du weiterliest: Was würdest du tun?

Frage 1/1

Wer muss die Bestimmungen des Durchführungskodex anwenden?

Häufige Fehler

  • Falsch: „Der Durchführungskodex ist für Vertragsparteien freiwillig.“

    Richtig: Sie müssen seine Bestimmungen bei der Erfüllung der Pflichten und Verantwortlichkeiten des Übereinkommens anwenden.

  • Falsch: „Regel 40 betrifft Verantwortlichkeiten, aber keine erforderlichen Pflichten.“

    Richtig: Sie betrifft die Erfüllung der Pflichten und Verantwortlichkeiten aus dem Übereinkommen.

  • Falsch: „Der Kodex gilt unabhängig vom vorliegenden Übereinkommen.“

    Richtig: Regel 40 bindet seine Anwendung an die Pflichten und Verantwortlichkeiten des vorliegenden Übereinkommens.

Prüfungstipps & Auslegung

  1. „Vertragsparteien“ bezeichnet die Pflichtenträger; nicht mit dem Instrument verwechseln.
  2. „Bestimmungen“ bedeutet, den Inhalt des Kodex anzuwenden, nicht Regel 40 nur zu erwähnen.
  3. „Im vorliegenden Übereinkommen enthalten“ markiert die Verbindung zum Übereinkommen.

Auslegung

Lies die Regel als institutionellen Auftrag: Vertragsparteien und den anzuwendenden Kodex bestimmen.

Trennt eine Antwort Übereinkommenspflichten vom Durchführungskodex, verfehlt sie den Zusammenhang des Satzes.

Kernpunkte

  • Vertragsparteien → Pflichtenträger.
  • Vorgeschriebenes Instrument = Durchführungskodex.
  • Anwendung an Pflichten und Verantwortlichkeiten gebunden.
  • Rechtsrahmen → vorliegendes Übereinkommen.

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Frage 1/3

Was müssen Vertragsparteien anwenden?

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Amtlicher Wortlaut

IMO COLREG 1972 Bundesministerium der Justiz – Kollisionsverhütungsregeln (KVR)

Vollständiger Wortlaut der Regel aus der unten angegebenen amtlichen Quelle.

Die Vertragsparteien wenden bei der Wahrnehmung ihrer Verpflichtungen und Verantwortlichkeiten nach diesem Übereinkommen den Anwendungscode an.
Quelle:
Englischer Originaltext
Contracting Parties shall use the provisions of the Code for Implementation in the execution of their obligations and responsibilities contained in the present Convention.
Quelle:

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Geprüft von Ramon Curto, Nautiklehrer am IECNPC · Zuletzt geprüft: